Vorstellungsgespräch mit Peter Kock

Gerade erst haben drei weitere Geschäfte in der Mindener Innenstadt dichtgemacht. Leerstehende Ladenlokale sind ein anhaltender Trend in vielen Städten. Haben wir auch in Minden noch Schlimmeres zu befürchten? Was wollen oder können Sie als Bürgermeister überhaupt dagegen tun?

Der Schlüssel liegt im Zusammenwirken des vorhandenen Innenstadtmanagements mit der Werbegemeinschaft, der Minden Marketing GmbH und besonders den inhabergeführten Geschäften. Schon jetzt ist die Stadt regelmäßig mit den Vermietern im Gespräch, um Neueröffnungen zu ermöglichen. Und wir sehen, dass das Früchte trägt. Ja, es haben erst kürzlich drei Läden zugemacht. Gleichzeitig haben zwei neue aufgemacht. Und einer der neuen Inhaber hat sich mir gegenüber sehr positiv über den Standort am Markt geäußert. Wir haben eine lebendige Innenstadt mit einer abwechslungsreichen Gastronomie. Diese Kombination ist attraktiv und soll es bleiben. Wir als Stadt müssen für gute Bedingungen sorgen. Dazu gehören ein gepflegter öffentlicher Raum, Sauberkeit, Schutz vor Vandalismus und Stärkung der Sicherheit. Pflege und Sicherheit gehören zusammen. Dazu gehören aber auch der Erhalt von Veranstaltungen, die viele anziehen und Minden als attraktiven Ort präsentieren. Wenn wir den Blick für veränderte Kundenbedarfe offenhalten und weiterhin auf Dialog und Variantenreichtum setzen, können wir unsere Innenstadt als Aushängeschild nicht nur erhalten, sondern weiterentwickeln.

Wer Ihnen nicht wohlgesonnen ist, könnte Sie als „alten weißen Mann“, der schon jetzt Teil der politischen Elite ist und eher für Stillstand als Veränderung steht, bezeichnen. Was lösen solche Bemerkungen in Ihnen aus?

Sie zeigen mir, wie wichtig es ist, zwischen berechtigter Kritik und schnellen, manchmal vorurteilshaften Einordnungen zu unterscheiden. Ich bin zweifelsfrei ein Mann mit heller Hautfarbe. Ob man mich als alt bezeichnen kann, darüber lässt sich streiten (lacht). Das alles sind Kriterien, an denen ich nichts ändern kann. Auch deshalb finde ich, dass Alter, Geschlecht und Herkunft für sich genommen nicht ausschlaggebend dafür sein sollten, wen man wählt.

Wenn der Begriff „politische Elite“ bedeuten soll, dass ich schon jetzt politische Verantwortung in Minden übernehme, ist er zutreffend. Ehrlicherweise finde ich ihn aber unglücklich gewählt, denn er unterstellt – wenn ich Ihren Tonfall richtig deute – eine gewisse Abgehobenheit. Dazu nur so viel: Ich komme aus einfachen Verhältnissen, meine Eltern mussten immer aufs Geld schauen und mein beruflicher Weg war streckenweise sehr steinig. Zu meinem Beruf als Lehrer und Schulleiter gehört es, die Bedarfe der Schülerinnen und Schüler wahrzunehmen und sie auf ihrem Weg zu unterstützen. Hier erlebe ich täglich, vor welchen Herausforderungen Jugendliche und Eltern stehen und wie unterschiedlich Chancen verteilt sind.

Ohne Bodenständigkeit, Einfühlungsvermögen und dem Willen, positive Veränderungen anzustoßen, könnte ich meinen jetzigen Beruf nicht machen. Und genau diese Eigenschaften will ich auch als Bürgermeister einbringen. Und wenn ich hierbei noch einmal auf mein Alter zurückkommen darf: Ich fühle mich genau im richtigen Alter, um jetzt mit meiner Erfahrung diese besondere Verantwortung für Minden zu übernehmen.

Minden hat, was sozialdemokratische Bürgermeister anbelangt, eine gewisse Tradition. Es liegt doch nahe, dass mit Ihnen alles weitergeht wie bisher…?

Minden hat sich in den letzten Jahrzenten gut entwickelt. Es ist eine attraktive Stadt zum Arbeiten und zum Leben geworden. Um dieses anzuerkennen, muss man nicht der sozialdemokratischen Partei angehören. Selbstverständlich will ich auf diesen positiven Entwicklungen aufbauen und gleichzeitig meinen eigenen Stil prägen. Ich will verlässlich, verbindlich, nah und klar sein und dabei als Teamchef im Rathaus agieren. Der Respekt vor den Erfolgen anderer und eine eigene Handschrift schließen einander nicht aus.

Das wirkt eher vermittelnd. Können Sie vor diesem Hintergrund verstehen, dass manche Sie als konfliktscheu bezeichnen?

Zwischen Interessen zu vermitteln, bedeutet nicht, Konflikten aus dem Weg zu gehen. Im Gegenteil, es kann sehr fordernd sein, unterschiedliche Sichtweisen anzuhören, sich dann eine differenzierte Meinung zu bilden und auf dieser Basis eine Entscheidung zu treffen. Das genau ist der Weg, den ich bevorzuge und den ich als Teamchef im Rathaus gehen will. Eines will ich hierbei betonen: Ich neige nicht dazu, Streitigkeiten zu provozieren oder Konflikte zu schüren. Ich neige vielmehr dazu, solche Dinge zu lösen.

Wie gehen Sie denn damit um, wenn ein Projekt nicht wie geplant verwirklicht wird und Sie Ihre Meinung ändern müssen?

So wie ich es auch bisher getan habe. Wenn sich wesentliche Umstände verändern, die eine bisher zutreffende Meinung entkräften, muss ich den eigenen Meinungswechsel klarmachen, dazu stehen und danach handeln. Ein Beispiel: Ich war ein großer Verfechter des Projekts Multi-Halle, habe mich sehr dafür eingesetzt und viel dafür gearbeitet. Doch irgendwann wurde klar, dass wir uns in einer Sackgasse befinden, weil die Kooperation mit der Wirtschaft nicht wie geplant zustande kam und weil vor allem der Kreis Minden-Lübbecke seine Unterstützung versagte.

Schließlich habe ich den Antrag gestellt, das Projekt in der geplanten Kooperation zu beenden. Ich stand wie kaum ein anderer für dieses Hallenvorhaben, und zwar gegenüber meiner Fraktion, der Verwaltung und dem Bürgermeister. Trotzdem habe ich entschieden, dem Ganzen den Stöpsel zu ziehen, weil wir ansonsten weiterhin Zeit damit vertan hätten, über eine nicht realisierbare Umsetzungsform zu diskutieren. Dafür musste ich auch Kritik aushalten. Zugleich bin ich weiter der festen Überzeugung, dass wir – allein schon für eines unserer Aushängeschilder, den Handballsport – eine zukunftsfähige Halle brauchen. Als Bürgermeister werde ich mich dafür stark machen, dass wir das Projekt neu angehen und dabei auf bisher ungenutzte Kooperationen setzen.

Man könnte Ihnen aber auch vorwerfen, dass es Ihnen an Meinungs- und Durchsetzungsstärke mangelt…

Meinungsstark zu sein bedeutet aus meiner Sicht nicht, zwanghaft auf etwas zu beharren oder krampfhaft an etwas festzuhalten. Es kann auch bedeuten, die eigene Meinung zu ändern und dem darauffolgenden öffentlichen Druck standzuhalten.

Außerdem kann ich Projekte nur umsetzen, wenn ich Mehrheiten dafür finde. Ein Beispiel: Vor knapp drei Jahren haben wir über Energieknappheit und steigende Lebenshaltungskosten diskutiert. Wir als SPD hatten damals einen Antrag zur Freistellung der Mittagessenverpflegung von diesen Kosten gestellt. Die Stadtverwaltung hatte große Bedenken. Als SPD-Fraktionsvorsitzender habe ich eine Mehrheit für diesen Antrag organisiert und gemeinsam mit anderen Fraktionen und der Verwaltung einen Kompromiss gefunden, so dass die Freistellung zumindest für einen verkürzten Zeitraum umgesetzt wurde.

So ist es uns am Ende gelungen, in einer kritischen Phase zur Entlastung vieler Mindenerinnen und Mindener beizutragen. Ohne Dialog- und Kompromissbereitschaft hätte das nicht funktioniert.

Wo Sie gerade von Bedenken sprachen: Haben Sie nicht die Sorge, selbst als Bedenkenträger wahrgenommen zu werden?

Wenn etwas tatsächlich umgesetzt werden soll, gehört eine sorgfältige Planung dazu. Probleme gedanklich vorwegzunehmen, bedeutet nicht, Prozesse zu verlängern. Es bedeutet vielmehr, von vornherein alles abzuwägen, damit später keine Stolpersteine entstehen.

Es kommt immer wieder vor, dass Kommunen Fördergelder zurückzahlen müssen, weil Förderanträge unkorrekt ausgefüllt oder Förderbedingungen falsch ausgelegt wurden. Für größere Projekte bedeutet dies jahrelangen Stillstand oder sogar das endgültige Aus.

So etwas will ich in Minden gerne vermeiden.

Sie sind Vorsitzender der SPD-Fraktion und wurden von der SPD als Bürgermeisterkandidat aufgestellt. Wäre es nicht von Vorteil, als unabhängiger Kandidat anzutreten, um nicht wie ein Parteisoldat zu wirken?

Für mich ist das eine Frage persönlicher Glaubwürdigkeit. Ich stehe zu meiner Parteizugehörigkeit. Diese liefert mir eine politische Richtschnur und ist mit Werten verbunden, an denen mich die Wählerinnen und Wähler messen können.

Als Bürgermeister bin ich für die ganze Stadt verantwortlich. Diese Überparteilichkeit beherzige ich schon in meiner jetzigen ehrenamtlichen Arbeit für Minden. Gemeinsam mit unterschiedlichen Gruppierungen, Interessengruppen und Personen habe ich Dinge angeschoben und umgesetzt, wenn sie einen Nutzen für Minden hatten.

Allerdings halte ich den Begriff „unabhängig“ in Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl für irreführend. Selbst wenn man von keiner Partei zur Wahl aufgestellt oder unterstützt wird, ist man später als Amtsträgerin oder Amtsträger auf politische Mehrheitsbeschlüsse angewiesen. Wer sich also im Wahlkampf demonstrativ als unabhängig bezeichnet, muss sich die Frage gefallen lassen, wie er oder sie zur Zusammenarbeit mit den Entscheidungsgremien in Politik und Verwaltung steht.

Apropos Mehrheiten, werden Sie als Bürgermeister denn auch mit der AfD zusammenarbeiten?

Ich stehe dafür, dass wir auf allen Ebenen unsere demokratische Grundordnung bewahren. Ich sehe sie durch rechtsradikale Parteien wie die AfD bedroht und möchte nicht, dass Extremisten Verantwortung für die Zukunft Mindens übernehmen. Ich lehne jede Kumpelei mit der AfD explizit ab. Das bedeutet, dass ich keine Absprachen mit der AfD durchführen werde. Außerdem werde ich keinem AfD-Antrag zur Mehrheit verhelfen.

Betrifft dies auch die Anträge, die Sie für richtig halten?

Diese Anträge werden eigene Mehrheiten haben.

Ihre Haltung zur AfD ist klar. Doch schließen Sie damit nicht auch ihre Wählerinnen und Wähler aus? Wie passt das zu einem Bürgermeister, der für ganz Minden da sein will?

Ich halte die Partei für eine Bedrohung und Wählerinnen und Wähler haben auch eine Verantwortung dafür, wem sie ihre Stimme geben. Das sollte gut überlegt sein, denn es geht auch um unsere demokratische Freiheit. Klar ist: Ich nehme begründete Sorgen ernst und will daran arbeiten, dass Menschen, die hier leben, sich in Minden wohl, sicher und wahrgenommen fühlen. Hierfür kämpfe ich nicht nur um möglichst viele Stimmen, sondern auch um möglichst viel Zuspruch nach der Wahl.

Was macht Sie im Vergleich zu anderen, die bei dieser Wahl antreten, zum besten Bürgermeister?

Wer aus ihrer Sicht am besten ist, entscheiden am Ende die Wählerinnen und Wähler. Ich gehe jedoch gerne kurz darauf ein, was man von mir als Bürgermeister erwarten kann. Ich werde ansprechbar sein und mir immer ein umfassendes Bild machen. Ich werde klar in meiner Haltung sein und Mut zu Entscheidungen haben. Ich werde als Teamchef agieren, der einen Plan für Mindens Zukunft hat. Dieser Plan lässt sich bereits auf meiner Homepage nachlesen und ich freue mich schon jetzt darauf, mit möglichst vielen hierzu ins Gespräch zu kommen.